Vor sieben Jahren gründeten Myriam und Fabrice in einem Westschweizer Kanton die Firma TULIPE AG mit einem Kapital von CHF 500’000.
Das Unternehmen stellt mit 20 Mitarbeitern medizinische Instrumente und Geräte her und erzielt einen Umsatz von etwa 10 bis 15 Millionen Schweizer Franken pro Jahr.
Myriam kümmert sich um die Geschäftsführung und Fabrice um die Herstellung der medizinischen Geräte.
Alles lief ziemlich gut, bis der Konkurrent ANEMONE AG plötzlich ein medizinisches Gerät herstellte, das dem von TULIPE AG hergestellten Gerät sehr ähnlich war, aber zu einem günstigeren Preis. Dies geschah, nachdem Fred, der ehemalige Produktionsleiter von TULIPE AG, von ANEMONE AG angeworben worden war.
Myriam und Fabrice konsultierten mich mit den folgenden Fragen.
- Hat Fred das Recht, die Herstellungsgeheimnisse des Geräts von TULIPE AG zu verwenden und zu dessen Herstellung bei ANEMONE AG beizutragen?
- Ist TULIPE AG in der Lage, sich gegen die Vermarktung des Konkurrenzgeräts zu wehren?
Die erste Frage ist, ob TULIPE AG das geistige Eigentum an dem medizinischen Gerät in irgendeiner Weise geschützt hat, z. B. durch ein Patent.
In diesem Fall kann sie der ANEMONE AG gerichtlich verbieten lassen, das Gerät herzustellen und zu vermarkten.
Die zweite Frage ist, ob Fred eine Wettbewerbsverbotsklausel mit TULIPE AG unterzeichnet hat. In diesem Fall müsste Fred wegen Verstoss der Wettbewerbsverbotsklausel mit Sanktionen rechnen. In jedem Fall muss er das Geschäftsgeheimnis gegenüber TULIPE AG wahren und läuft Gefahr wegen Verletzung des Geschäftsgeheimnisses, zivil- und strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden. In jedem Fall wird Fred nie Eigentümer der Herstellungsweise des Geräts, da diese ausschließlich TULIPE AG gehört.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass das Patent die größte Sicherheit für TULIPE AG garantiert. Ohne Patent bleibt TULIPE AG zu klären, inwieweit Fred das Herstellungsgeheimnis allein oder in Absprache mit ANEMONE AG verletzt hat, um entsprechend gegen Fred und letztere vorzugehen.